Bundeskanzler Merz ersetzt Bund-Länder-Koordinator Michael Meister

Bundeskanzler Friedrich Merz hat im Rahmen einer Neubesetzung mehrerer Regierungsposten den Bund-Länder-Koordinator Michael Meister (CDU) aus dem Wahlkreis Bergstraße abgelöst. Sein Nachfolger wird Philipp Amthor, der derzeit als Staatssekretär im Digitalministerium tätig ist. Merz begründete die Entscheidung mit Amthors Erfahrung und Kontakten zu den Landesregierungen. Meister bleibt jedoch als Abgeordneter im Bundestag und wird seine Arbeit dort fortsetzen. Der Kanzler nannte keine konkreten Gründe für die Ablösung, lobte jedoch Meisters langjährige Erfahrung. Zudem wurde bekannt, dass Gesundheitsministerin Nina Warken künftig Kanzleramtschefin wird. Auch Verkehrsminister Patrick Schnieder könnte in den nächsten Tagen entlassen werden.

Die Veränderungen im Kanzleramt folgen auf Kritik der Landesregierungen an der Koordination mit dem Bund. Meister hatte sich in seiner Rolle als Bund-Länder-Koordinator als erfahrener Politiker und Jurist bewiesen. Er betonte, die Entscheidung des Kanzlers zu akzeptieren und wünschte der Regierung Erfolg. In der Bundesregierung bleibt nur noch ein Hesse, Michael Brand aus Fulda, der im Familienministerium tätig ist.

Weitere Personalveränderungen sind geplant. Nach Angaben des ARD-Hauptstadtstudios könnte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder seinen Posten verlieren. Zudem wird Gesundheitsministerin Nina Warken die Stelle der Kanzleramtschefin übernehmen. Der bisherige Amtsinhaber, Thorsten Frei, rückt als Fraktionschef in die CDU-Fraktion vor. Jens Spahn hatte zuvor aufgrund von Kontroversen um die Leihmutterschaft zurückgetreten.

Die Neubesetzungen zeigen, dass sich das Regierungsteam weiter verändert. Merz betonte in seiner Pressekonferenz, dass die Entscheidungen auf der Grundlage von Erfahrung und Kompetenz getroffen wurden. Ob weitere Änderungen folgen, bleibt abzuwarten.